Matthias Bernauer - Freiburg im Breisgau
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Anfechtung von Rechtsgeschäften




Anfechtung von Rechtsgeschäften und Willenserklärungen (Rückgängigmachung)

     => Durch die erfolgreiche Anfechtung wird der Vertrag nichtig.
=> Erbrachte Leistungen sind zurück zu erstatten.

  • Irrtum
    Erklärungsirrtum: Eine Erklärung dieses Inhalts sollte nicht angegeben werden, z.B. Versprechen, Vertippen
    Inhaltsirrtum: Ein Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person oder Sache
    z.B. Verschweigen einer Vorstrafe wegen Unterschlagung bei der Einstellung eines Bankkassierers
    übermittlungsirrtum: ein Bote richtet falsch aus.
    => Motivirrtum: Der Beweggrund ist rechtlich unerheblich
    z.B. jemand kauft Aktien in der irrigen Annahme, dass der Kurs steigen werde

  • arglistige Täuschung
    = vorsätzlicher Betrug, der durch ein Tun oder Unterlassen zustande kommt.
    z.B. Verkauf eines Unfallwagens als unfallfrei

  • widerrechtliche Drohung (= Nötigung, Erpressung)
    Es wird ein empfindliches übel angedroht



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